Legalisierung von Cannabis: Grüne Bundestagsfraktion stellt Gesetzesentwurf vor

Hallo liebe Shisha Freunde und Freunde der elektronischen Dampfkultur,

in den letzten Wochen sorgen die Grünen im Bundestag mit ihrem Gesetzesentwurf zur Legalisierung von Cannabis für Aufsehen. Dieser sieht zwar vor, dass der Konsum von Cannabis in Zukunft nicht mehr illegal sein solle, doch genau diese Legalisierung werde auch an strenge Auflagen geknüpft. Dabei argumentieren die Grünen, dass man durch die Legalisierung mehr Kontrolle über den Konsum von Cannabis ausüben könne. Zudem werden vor allem die zu erwartenden, positiven wirtschaftlichen Folgen immer wieder in den Vordergrund gerückt. Immerhin solle der Staat auf diesem Weg Steuergelder in einem ungeahnten Ausmaß in seinen Staatskassen verbuchen können. Kiffen für Jugendliche solle dennoch weiterhin ein absolutes Tabu bleiben.

Darüber sind sich auch die Abgeordneten der Grünen einig. Sie weisen außerdem auf die Entlastung der Polizei hin, die sich nun nicht mehr um Cannabis-Vergehen kümmern müsse. Auch das könnte die Staatskassen auf Dauer noch zusätzlich entlasten. Ihren genauen Gesetzesentwurf stellen die Gründen auf gleich 71 Seiten vor. Ob sich die Legalisierung von Cannabis auch in Deutschland durchsetzen kann, ist zu diesem Zeitpunkt allerdings noch ungeklärt.

Das sieht der Gesetzesentwurf der Grünen vor

Allen Menschen, die das Alter von 18 Jahren erreicht haben, könnte der Besitz von bis zu 30 Gramm Cannabis für den Eigenbedarf in Zukunft erlaubt sein. Anstatt 30 Gramm Cannabis könne sich diese Freigabe aber auch in Form von drei Cannabispflanzen ausdrücken.

Jugendlichen wollen die Grünen den Besitz und Konsum von Cannabis jedoch strengstens verbieten. Unter einem Alter von 18 Jahren soll die Legalisierung also nicht greifen. Natürlich müsse der Handel, Anbau und Verkauf von Cannabis ebenso streng geregelt und kontrolliert werden. Die bis dato illegale Droge dürfe nur dann angebaut werden, wenn die zuständigen Behörden eine entsprechende Genehmigung ausgesprochen hätten. Auch während des gesamten Anbauvorgangs sollten immer wieder Kontrollen durchgeführt werden, die der Sicherheit der Verbraucher dienen würden. Dieser zuständige Verwaltungsaufwand könne durch die Steuereinnahmen, die beim Verkauf von Cannabis entstehen würden, jedoch gedeckt werden. Melde- und Dokumentationspflichten sowie tiefgehende Sicherheitsauflagen werden in dem aktuell zur Debatte stehenden Gesetzesentwurf der Grünen ebenfalls vorgesehen.

Für den Verkauf von Cannabis solle es in Zukunft spezielle Fachgeschäfte geben. Ein Versandhandel sei somit ausgeschlossen. Auch ein Verkauf an Automaten, der zum Beispiel bei Zigaretten zulässig ist, sei in keinem Fall denkbar. Denn damit wolle man vor allem in Punkto Jugendschutz vorsorgen. Doch damit nimmt die Liste der geplanten Auflagen zur Legalisierung von Cannabis noch längst kein Ende. Die Fachgeschäfte, bei denen Cannabis in Zukunft auf legalem Wege erhältlich sei, dürften von Jugendlichen, die noch nicht 18 sind, gar nicht erst betreten werden. Diese Regelung bringe also mit sich, dass man die Mitarbeiter der Cannabis-Shops entsprechend schulen und zu einer gewissen Strenge anhalten müsse. Natürlich kommt der Verbraucherschutz beim aktuellen Gesetzesentwurf der Grünen ebenfalls nicht zu kurz. Cannabis, welches in Deutschland wohlmöglich legalisiert werden könne, dürfte nur aus sauberem Hanf stammen und müsse entsprechend etikettiert und gekennzeichnet werden.

Die vorgesehene Cannabis-Steuer beträgt zwischen vier und sechs Euro je ein Gramm der Substanz. Somit sollen die Preise für legales Cannabis wohl mit den Schwarzmarktpreisen zu vergleichen sein. Der Konsum von Cannabis und anschließende Autofahrten würden strengen Regeln unterliegen. Es sei mit Sanktionen zu rechnen, die denen für Trunkenheit am Steuer wohl in ihren Grundzügen ähneln dürften.

Cannabis & E-Zigarette: Welche Vorteile trägt die Legalisierung?

Falls Cannabis in Deutschland legalisiert wird können Personen, die gesundheitlich nicht mit ärztlichen Behandlungen heilbar sind, mithilfe einer elektronischen Zigarette und Cannabis-Liquid (mit THC-Gehalt) in Zukunft ein wohlwollenderes Leben führen. Was die Kosten betrifft, können Liquids mit THC-Gehalt  bezahlbar zum Verkauf angeboten werden.

Wird sich dieser Gesetzesentwurf durchsetzen?

Wenngleich sowohl die Niederlande als auch verschiedene US-Bundesstaaten schon diesen Weg beschritten haben, ist es aktuell noch nicht klar, ob sich auch Deutschland für die Legalisierung von Cannabis entscheiden wird. Dabei muss man jedoch festhalten, dass unterschiedlichste Typen von Raucherzubehör, auf die Cannabis-Konsumenten gerne zurückgreifen, bereits frei verkäuflich sind. In Deutschland darf man sich auf jeden Fall auf eine heiße Debatte mit bisher ungewissem Ausgang freuen.